Antwort auf Anfechtung H. für BPT 31

Anfechtung Sonderparteitag
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An: i***@k***-buendnis.de

24.02.2013

Sehr geehrtes Ehepaar H.,
wie wir erfahren haben, wollen auch Sie den Sonderparteitag und damit alle am 12. Januar 2013 getätigten Beschlüsse und Wahlen anfechten. Das finden wir persönlich äußerst enttäuschend, parteischädigend und dem Tierschutz und den Tieren schwer schadend. Sie wissen, daß wir Sie beide als Kämpfer für die Tiere und die Partei stets geschätzt haben, doch diese Angelegenheit verkehrt Ihre jahrelange Arbeit genau ins Gegenteil. Das können wir einfach nicht verstehen.

Sie bescheinigen unserer Partei mit Ihrer Anfechtung ungenügende Arbeit und Ihren Parteifreunden, die die Beschlüsse gefaßt haben, das Unvermögen, Entscheidungen zu treffen. Sie sprechen dem versammelten Gremium die Kompetenz und das Recht für Beschlüsse ab, was satzungswidrig ist und einen Verstoß gegen die Demokratie darstellt. Was der Parteitag beschließt, erlangt nun einmal Geltungskraft.

Sie waren zu den letzten Parteitagen gar nicht erschienen. Wer am Parteitag nicht teilnimmt, kann dann natürlich auch nicht mitbestimmen. Bei einer Teilnahme hätten Sie Ihren Standpunkt darstellen, zur Meinungsbildung beitragen und mitentscheiden können. Allerdings gilt auch dann das, was die Mehrheit bestimmt.

Was bezwecken Sie mit Ihrem Antrag? Ist der (politische) Schutz der Tiere nicht mehr Ihr Anliegen? Wenn Sie der Partei und damit dem Tierschutz zum Erfolg verhelfen wollen, ist der Weg über dergleichen Anträge – wie sie aus Berlin und Sachsen-Anhalt seit Jahren Einzug halten – sehr destruktiv und schädlich. Was das heißt, wissen Sie ja selber aus der Vergangenheit, wo dies auch schon der Fall war.

Es sollte genügen, daß Mitglieder vom letzten Parteitag ausgeschlossen werden mußten, weil sie die Partei laufend mit nicht nachvollziehbaren Anträgen vom Arbeiten abhalten und die Parteitage stören. Es wurde nicht einmal davor zurückgeschreckt, die integre Arbeit der Bundesvorstandsmitglieder öffentlich zu diffamieren. Verleumderische, aus Feigheit anonym verfasste Briefe an Arbeitgeber der Vorstandsmitglieder wurden geschrieben, kontraproduktive Hetztiraden ins Internet gestellt, usw. Dies ist kriminelles Verhalten, das zudem den Tatbestand einer Körperverletzung erfüllen würde, wenn man bedenkt, was die Opfer für einen psychischen Streß mit körperlichen Folgen durchlitten haben bzw. noch durchleiden.

Ihre Anfechtung bedeutet die Fortsetzung der bereits seit Jahren bestehenden Gefährdung der Parteiarbeit, vielleicht sogar die Verhinderung der Teilnahme der Partei Mensch Umwelt Tierschutz an den kommenden Wahlen sowie den weiteren Fortbestand der Partei als solches. Wollen Sie wirklich einen persönlichen Anteil daran haben, daß immer mehr Mitglieder unsere Partei aufgrund der ständigen Querelen verlassen? Arbeit für die Partei und für die Tiere sieht doch anders aus.

Den Tierschutz erreichen wir nicht mit blockierenden und parteischädigenden Anträgen, mit persönlichen Diffamierungen auf den Parteitagen und der Verleumdung von Parteikollegen. Dadurch gelangt auch ein völlig falsches Bild über die Partei und ihre Mitglieder an die Öffentlichkeit, womit der Partei zudem die Chance auf das dringend nötige politische Wachstum genommen wird.

Wir bitten Sie, zu einer konstruktiven (Zusammen-)Arbeit für die Partei und damit für die Tiere zurückzukehren. In diesem Sinne wäre es gut und angebracht, wenn Sie Ihren Antrag überdenken und gegebenenfalls zurücknehmen würden. Wir würden uns alle freuen, wenn in Zukunft wieder ein offenes und vertrauensvolles Miteinander möglich wäre.

Mit freundlichen Grüßen,
Maria G. & Astrid S.

Kommentar:

Es genügt der hinreichend bekannten Astrid S. offenbar nicht, das Urteilen über eine Anfechtung dem dafür gewählten Bundesschiedsgericht anzuvertrauen. Die dürfen darüber entscheiden, nein, sie sind sogar dazu gewählt worden. Demokratisch!

Die dreiste Art und Weise, wie hier eine Anfechtung vermengt wird mit Parteischädigung, Destruktivismus. Das unternzeichende Duo verstiegt sich sogar darauf, Dinge wie die anonyme Anzeige und deren Weiterleitung – trotz Versicherung an Eides statt der hiermit mal wieder in Verbindung gebrachten, damit rein gar nichts zu tun zu haben – mit der Anfechtung auf eine Stufe zu stellen. Dann erfolgt die übliche Litanei Diffamierung, Beleidigung, Zusammenarbeit, für die Tiere.

Einzig mögliche Folgerung: Die Vorwürfe, die zur Anfechtung führten, sind so gravierend, das nur ein so massiver Versuch der Einschüchterung und Tatsachenverdrehung Erfolg zu versprechen schein. Erschütternd.

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