BUVO-Protokoll TelKo 02-05-2012

Protokoll der Telefonkonferenz vom 02.05.2012
Beginn: 20:00 Uhr
Eingeladen war der gesamte Bundesvorstand.
Anwesend waren: Stefan Eck, Margret G., Sabine P., Horst W., Harald H., Barbara Nauheimer, Michael B., sowie Petra K.

Stefan Eck begrüßte die TeilnehmerInnen und stellte die Beschlussfähigkeit des erweiterten Präsidiums fest.

TOP 1 Demo in Bremen (anläßlich des Internationalen Tags zur Abschaffung von Tierversuchen)
Alles dazu ist auf der Homepage nachzulesen.

TOP 2 Öko-Werk Berlin ( Podiumsdiskussion und Vorführung von „Meat the Truth“)
Sabine P. berichtete über die Veranstaltung, bei der ca. 35 Leute anwesend waren. Marion Kraft sei mit auf dem Podium gewesen und habe angeboten, den Film „Meat the Truth“ neu zu synchronisieren. „Meat the Truth“ ist mittlerweile schon älter. Wichtiger wäre, laut Stefan Eck, der neue Film „See the Sea“. Sabine P. möge anfragen, ob nicht dieser Film synchronisiert werden könne, ebenfalls ein Film der N. G. Pierson Foundation. Unser Info-Stand sei von Michael B., Artur K. und ihr betreut worden.

Sonstiges:
Vom Landesverband Berlin ist eine Antragsflut gekommen. Michael B. bietet an, sich zu den Anträgen zu äußern, die er kennt. Antrag 1 aus Berlin sieht vor, dass niemand Mitglied der Partei werden kann, der Mitglied in sektenähnlichen Organisationen ist. Genannt wird u.a. UL, Scientology und die Vereinigungskirche. Dieser Antrag sei auf dem Landesparteitag vom Landesvorstand eingebracht worden. Mehrheitlich
sei der LV Berlin für einen Ausschluss solcher Mitglieder gewesen. Frage von Stefan Eck, wie die Definition für Sekte laute? Antwort von Michael B.: Eine Sekte ist eine kleine Religionsgemeinschaft, die sich von der Mehrheitsreligion abgespaltet hat.

Ein Ausschluss von Mitgliedern, die einer Religionsgemeinschaft angehören widerspricht dem Grundgesetz und der Charta der Vereinten Nationen. Frage von Stefan Eck , ob der LV Berlin nicht wisse, dass wir im August einen Sonderparteitag haben? Doch, Michael B hat darüber Michael M., sowie Christina B. und Martin Sch. unterrichtet.

Die Anträge gehörten eigentlich auf dem Sonderparteitag zur Diskussion gestellt. Die vorläufige Tagesordnung für den BPT sei bereits besprochen und sei zeitlich sehr eng. Die LVs haben aber das Recht, Anträge zu stellen. Es wird schwierig sein, die Berliner Anträge in der Tagesordnung unterzubringen. Die nächste Telefonkonferenz muss aufgrund dieses Umstands, eine Gesamtkonferenz sein, um die Anträge einzufügen. Sabine P. wird zur Telefonkonferenz einladen, die Dringlichkeit hervorheben und der Bundesvorstand muss beschlussfähig sein.

Abstimmung über den Beginn der nächsten Telefonkonferenz:
Für den Beginn um 19 Uhr stimmten alle anwesenden Mitglieder des erweiterten Präsidiums mit Ausnahme von Michael B. Zukünftig soll bei jeder Mittwochstelefonkonferenz der Beginn der nächsten Telefonkonferenz festgelegt werden.

Michael B. gibt bekannt, dass zwei Mitglieder aus NRW ausgetreten seien, weil sie zu lange auf eine Antwort warten mussten. Wenn Leute Anfragen stellen, wäre es wichtig zeitnah zu antworten. Stefan Eck möchte zu NRW etwas sagen: Michael S. und sein Team hätten Großartiges geleistet. Michael S. sei einer der Aktivsten in der Partei. Wegen einer solchen Kleinigkeit auszutreten, findet Stefan Eck übertrieben.

Stefan Eck äußerte sich dann zum Antrag, dass die Zeitenwende eingestellt werden soll. Die Zeitenwende sei zu teuer, so der Antrag Berlins, weil das Gehalt Eck da hineinfließe. Das ist jedoch nicht zutreffend. Auch Michael M. findet die ZW zu teuer. M. ist als Seiteneinsteiger zur Partei gekommen und kennt die Alterstruktur etc. noch nicht. Es gibt viele Parteimitglieder, die kein Internet haben. Für diese Menschen sei die ZW wichtig, so die Meinung mehrerer Teilnehmer der Telefonkonferenz. Von Berlin wurde pro Exemplar ZW 10 Euro angesetzt. Auch das sei nicht zutreffend. Über die ZW kämen eine Menge Spenden herein, so Stefan Eck. Im Jahr 2006 haben sich die Einnahmen der Partei auf 63 000 Euro belaufen, 2010 lagen sie bei 137 000, ohne Hinzurechnung der Erbschaft. 2011 beliefen sich die Einnahmen auf 132 585 Euro mal 2, d.h. zuzüglich der staatlichen Mittel. Das sei ein Super-Ergebnis. Innerhalb von drei Monaten nach dem Bundesparteitag sei es gelungen, zusätzliche 38 000 Euro an Spenden hereinzuholen. Da habe die ZW mitgeholfen.
Michael B. fragt nach, ob ein Landesverband auf die Zusendung der ZW verzichten könne und dann auch nicht mehr an den Kosten beteiligt werde. Grundsätzlich sei das möglich, aber die Mitglieder müssten dazu befragt werden, so Stefan Eck.

Wie hoch die Umlage für Berlin sei? Die ZW koste 2.50 pro Ausgabe, einschließlich Porto. Das Gehalt Zeitenwende fließe nicht in die Umlage ein. Darüber kann die Bundesschatzmeisterin genauer Auskunft geben.
Stefan Eck wundert sich darüber, dass auf den Berliner Anträgen nirgends der Name Michael M. stünde.
Ein Berliner Antrag sieht vor, dass das EU-Wahlprogramm und das Bundestagwahlprogramm auf dem BPT beschlossen werden soll. Allerdings sind das bereits Tagesordnungspunkte. Stefan Eck bittet darum, ihm Rückmeldungen zu den Anträgen zu schicken. Die Durcharbeit der Anträge aus Berlin sollen ihm schriftlich mit Kommentaren zugehen.

Michael B. berichtet, dass die EU in den nächsten Tagen über die Patentierbarkeit von Tiersamen verhandeln wird. Damit beschäftige sich die AG „PR und Wahlen“ ; Kenneth E. müsse sich dazu kundig machen. Wir sind, laut Grundsatzprogramm, gegen die Patentierung. Das sollte auch auf die Homepage gestellt werden.
Zukünftig können alle Bundesvorstandsmitglieder an den Telefonkonferenzen teilnehmen. Alle erhalten das Protokoll, unabhängig von der Teilnahme. Ist aufgrund der Teilnehmerzusammensetzung nur ein Präsidiumsbeschluss möglich, erfolgt ein Beschluss des Präsidiums, ist ein Beschluss des erweiterten Präsidiums möglich, erfolgt dieser. Ist der Bundesvorstand beschlussfähig, erfolgt ein Bundesvorstandsbeschluss.

Ende der Telefonkonferenz: 21:15
Protokollantin: Barbara N.

Kommentar der Redaktion:

Lügen oder Inkompetenz gehört zum Standardrepertoire von Stefan Eck, selbst der ‚eigene‘ Bundesvorstand braucht wahrheitsgemäße und/oder inhaltlich korrekte Aussagen nicht zu fürchten:

Jede Partei, jeder Verein ist berechtigt, über die Aufnahme von Mitgliedern völlig frei zu entscheiden. Die Religionsfreiheit regelt das Grundgesetz, das ist richtig. Das heißt aber nicht, dass eine Partei dazu gezwungen ist, Moslems und/oder Christen und/oder Buddhisten und/oder Juden und/oder Anhänger so genannter Religionsgemeinschaften wie Zeugen Jehova, Scientology oder Universelles Leben aufzunehmen. Das hat nichts mit dem Recht auf freie Ausübung der Religion zu tun. Wenn eine Partei, ein Verein Anhänger einer der genannten Religionen / Religionsgemeinschaften nicht aufnehmen möchte, dann ist das so. So einfach ist das. Dafür steht es den Anhängern der Religionen / Religionsgemeinschaften ‚XXX‘ frei, eine Partei, einen Verein zu gründen, die Anhängern der Religionen / Religionsgemeinschaften ‚YYY‘ eine Mitgliedschaft verweigert.

Ebenfalls komplett erlogen ist der Preis eines Exemplars der ZeitenWENDE. Die reinen Druckkosten pro Exemplar belaufen sich an Hand eines Rundbriefes von Stefan Eck selbst 2,61 € – ausdrücklich OHNE Porto- und Versand-Nebenkosten und OHNE das Redakteursgehalt Stefan Eck. Eine solche Darstellung ist unseriös und einzig zu dem Zweck erfolgt, vorsätzlich die Kolleginnen und Kollegen des Bundesvorstands zu täuschen – wie wenig später die Mitgliedschaft und den Bundesparteitag.  

Michael B., Beisitzer und Mitglied des Landesverband Berlin war beim Landesparteitag anwesend, auf dem alle Anträge zum 29. BPT vorgestellt wurden. ALLE Anträge wurden vom Landesverband Berlin dort bis auf eine Ausnahme einstimmig verabschiedet. Lediglich der Antrag ‚Sekten‘ musste sich mit zwei Enthaltungen zufrieden geben, darunter die von Michael B.

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