BUVO-Protokolle

So manch Protokoll von Sitzungen des Bundesvorstands sind sehr aufschlussreich. Das einige sehr interessante hier abgebildet werden können, ist Dr. Petra K. zu verdanken. Sie trat an den damaligen Landesvorsitzenden des LV Berlin, Michael M., heran, da sie in diesem einen Gegner Stefan Ecks vermutete. Das traf zu. Auf Anfrage berichtete Michael M. der Redaktion telefonisch, dass Dr. K. um jeden Preis Stefan Eck gestürzt und aus der Partei entfernt wissen wollte. Ihr Mantra: Eck muss weg!

Über Monate versorgte sie M. mit Protokollen, Anschreiben, Kopien von Dokumenten, einer Linkliste von Webseiten mit deutlich kritischen Meinungen über Eck und die ‚Tierschutzpartei, E-Mails und Gedächtnisprotokollen von Vorstandssitzungen bzw. Telefonkonferenzen, wohl wissend, dass diese Inhalte vertraulich waren und eine Weitergabe ein grober Verstoß gegen die Satzung bzw. die Ordnung der Partei darstellt. Frau Dr. K. war sich sehr wohl bewusst, dass alle Inhalte auch veröffentlicht werden könnten zum Schaden der Partei – was sie eindeutig billigte.

Erst im Herbst 2012 wechselte Dr. K. die Seiten mit der Begründung, was sie einem Vorstandskollegen im Landesverband Rheinland-Pfalz gegenüber – einem ausgewiesenen Gegner Ecks und ’seines‘ Bundesvorstands – wie folgt begründete:

„Wenn man Eck schon nicht loswerden kann, muss man halt mit ihm gehen!“

Pikant: Obwohl auf dem 32. Bundesparteitag durch den Berliner Michael B., selbst ehemaliges Mitglied des Bundesvorstands und Mobbing-Opfer Ecks, das Plenum über den Geheimnisverrat Dr. K.s informierte und dies schon in einer Rundmail von Michael M. an alle Landesvorstände und den Bundesvorstand geschehen war, wurde Dr. K. mit großer Mehrheit zur Bundesschatzmeisterin gewählt. Trotz vorsätzlichem Geheimnisverrats mit Öffentlichkeitsoption.

Noch pikanter: Michael M. Landesvorsitzender LV Berlin, seine Stellvertreterin Sabrina B. und Schatzmeister Martin Sch. wurden wegen vier vom Bundesvorstand unterdrückter Anträge zum 28. Bundesparteitag wie folgt bedacht: Sofortige Amtsenthebung wegen Gefahr im Verzug, Verlust aller Mitgliedsrechte und Antrag auf Parteiausschlussverfahren, obwohl zu diesem Zeitpunkt kein funktionstüchtiges Bundesschiedsgericht existierte. Die unappetitliche Wahrheit: Der ebenfalls in alle Anträge involvierte Beisitzer Uwe G. blieb verschont. Was die Geschichte noch übler machte: ALLE Anträge wurden vom Landesparteitag als höchstem Gremium des Landesverbands beschlossen! Lediglich bei einem Antrag, eine Doppelmitgliedschaft in einer Sekte / Glaubensgemeinschaft und der ‚Tierschutzpartei‘, gab es eine Enthaltung, alle anderen Anträge wurden einstimmig verabschiedet.

Die Enthaltung stammt vom damaligen Stellvertretenden Generalsekretär Michael B. – der konnte sich dem Bundesvorstand gegenüber dann allerdings nicht mehr an die Abstimmungen erinnern. Zum Glück gibt es – anders als im Bundesvorstand – korrekt geführte Protokolle!

Was ist daraus zu entnehmen? Es kommt nicht darauf an, WAS jemand tut, sondern WER es tut – und WEM es nutzt. Dann bleibt auch Geheimnisverrat, der den Bundesvorsitzenden und seine Getreuen aus dem Amt jagen sollte, unbedenklich.

Interessant im Zusammenhang damit zwei weitere Fakten:

Die beschuldigten Berliner haben alle von Dr. K. weiter gereichten Dokumente vertraulich behandelt und Einzelheiten lediglich dann in Rundschreiben Landesvorständen und Bundesvorständen in Auszügen zugänglich gemacht. Auch der ‚Maulwurf‘ Dr. K. wurde geschützt. Nachdem aber die Willkür des Eckschen Bundesvorstands ganz klar darauf abzielte, sich des kompletten Landesvorstands Berlin zu entledigen, entschloss sich der Landesvorsitzende Michael M. sich dazu, sein Amt niederzulegen und aus der ‚Tierschutzpartei‘ auszutreten.

Diesen Schritt begründete er der Redaktion auf Anfrage damit, dass er aktive Mitglieder schützen wolle, da er vorhabe, umfangreich die Presse zu informieren und nun das gesammelte Material im Laufe der nächsten Wochen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

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