Offener Brief Michael M. 11-2013

An Alle Mitglieder der Landesvorstände und des Bundesvorstand sowie alle Mitglieder, die dieses Schreiben ohne Zensur lesen dürfen.

Mittwoch, 13. November 2013

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der 32. BPT wirft seinen dunklen Schatten voraus. Durch ein durchsichtig provoziertes Intrigenspiel ist es Herrn Eck samt seiner Truppe gerade noch rechtzeitig gelungen, ein kritisches Mitglied aus dem BuVo zu pöbeln, den noch unabhängigen Landesvorstand Nordrhein-Westfalen zur Aufgabe aller Ämter zu bringen und somit einen weiteren Landesverband zur Verwirklichung des Traums von einer gleich geschalteten Partei zu übernehmen. Kommissarische Leitung nennt sich das, bis sich ein neuer, genehmer Landesvorstand finden und wählen lässt. Mit Herrn Eck als Versammlungs- und Wahlleiter. Wie gehabt.

Diesmal fällt es mir schwer, einen Anfang zu finden. Zu lang ist die Liste unfassbarer
Entwicklungen, für die es keine Entschuldigungen mehr gibt in einer in 20 Jahren nicht gereiften Partei. Fangen wir bei der Bundestagswahl an. Nachdem Berlin 2009 mit 1,4 % das beste Bundestags-Wahlergebnis aller Länder eingefahren hatte, vereitelte die Parteispitze dem mit Sachsen und Sachsen-Anhalt erfolgreichsten Landesverband die Teilnahme an der Wahl. Der Bundesvorstand hinderte auch über das Urteil des Landgerichts Berlin hinaus den Landesvorstand Berlin daran, an der Wahl teilzunehmen. Der unter der üblichen Ignoranz an der Satzung vorbei phantasierte so genannte Gebietsbeauftragte für den LV Berlin, Artur K., tat nichts und bekam dafür eine ‚Aufwandsentschädigung‘, die er – angeblich – zurück spendete. Kein Amt, keine Mitgliedsrechte, kein Wahlkampf, kein Ergebnis. Apropos: Nichts mehr tun als ‚Chefredakteur‘ der ZeitenWENDE lässt sich Stefan Bernhard Eck auch weiterhin voll vergüten, noch null Ausgaben 2013 bei vollen Bezügen. Glückwunsch. Weiter so. Ach ja, dafür 75,00 € mehr pro Monat fordern zu lassen in einer absurden Persiflage auf den Berliner Antrag zum irregulär zustande genommenen Gehalt Eck mit der Begründung, den ‚Mehraufwand, vor allem durch die Angriffe des LV Berlin‘ ausgleichen zu müssen, ist schamlos.

Wer ersetzt denn den ohne Ausnahme ehrenamtlich arbeitenden Mitgliedern des LaVo Berlin den Schaden, der mit völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfen und den daraus resultierenden Amtsenthebungen, Hausverboten und Parteiausschlussverfahren entstand? Wer stellt denn unseren Ruf wieder her? Oder den aller aus der Partei geklagten, gemobbten und geekelten Mitglieder? Jede mir bekannte Kritik, jedes Aufbegehren, jede Initiative derer, die heute nicht mehr in der Partei sind – und es sind viele – war und ist berechtigt.

Mehr als hohle Worthülsen des Abbügelns wurden nie erwidert. Kein Vorwurf jemals entkräftet. Nicht einmal substantiell beantwortet. Die Begründung für Mehraufwand durch nicht geleistete Arbeit und provozierten Kampf ist zynisch, heuchlerisch und verlogen. Pfui Teufel. Alle ‚Ergänzungsanträge‘ (wie diese Nebelkerzen heißen) entstammen – welch Wunder – den Landesverbänden, deren Vorstände im BuVo nicht Teil einer Lösung, sondern des Problems sind. Aber selbst die durch eine Teilnahme Berlins an der Bundestagswahl zu erwartenden finanziellen Mittel aus Wahlkampf-Kostenerstattungen des Bundes wogen zu gering, um den kleinkarierten und die Partei schädigenden privaten Rachefeldzug des S.B.Eck
gegen Mitglieder des Berliner Landesvorstands zu Gunsten der Außenwirkung wenigstens zu unterbrechen. Lediglich in fünf Bundesländern konnte die TSP überhaupt gewählt werden. Gefeierte 0,3 %, ein inakzeptables Ergebnis unterhalb der Wahlkampfkosten-Erstattung. Herzlichen Glückwunsch, Herr Eck. Ach nein, herzlichen Glückwunsch, BuVo.

Es sind ja seit Neuestem alle Mitglieder des BuVo, die gemeinsam den Beschlüssen Stefan Bernhard Ecks Folge leisten. Für den entstandenen Schaden für die Partei werden sich früher oder später also alle Mitglieder des Bundesvorstands verantworten müssen. Das hat der ganz anders gemeinte ‚Ergänzungsantrag‘ des aus dem BuVo gesteuerten LV Bayern richtig erkannt, als er den Berliner Misstrauens-Antrag auf den gesamten BuVo erweiterte. Wir unterstützen diesen Antrag voll und ganz im Bezug auf all die Mitglieder des BuVo, die rechtswidrige Handlungen und Entscheidungen gestützt haben. Dann haben auch die Mitglieder des BuVo aus dem Bayerischen LaVo endlich wieder Zeit, sich um ihren Landesverband zu kümmern. Ob das so gemeint war? Ist aber auch zu dumm: Da lanciert man schon mal einen Antrag…

Wer da denkt, dass irgendjemand im Bundesvorstand bereit war und ist, die Verantwortung für das in der Summe desaströse Abschneiden der Partei bei der Bundestagswahl zu übernehmen, täuscht sich. Von insgesamt gutem Abschneiden wurde da gefaselt und von einem ‚Aufwärtstrend‘. So weit, so peinlich. Aber widerwärtig war, auf Facebook und auf der Titelseite der Bundeshomepage lesen zu müssen, dass der Vorsitzende des LV Sachsen-Anhalt, Josef F.; sowie Nancy S. lediglich 0,4 % Stimmenanteil erreicht hätten. Sie mussten sich mit dem hintersten Platz der ‚Hitliste‘ der Wahlergebnisse begnügen. Was für eine die Partei in der Öffentlichkeit schädigende Entgleisung!

Wahr ist, dass das Bundesland Sachsen-Anhalt nicht antreten konnte, weil sie keinen Zugriff auf das Landeskonto hatten, da diese leer wäre. Also konnte das bis dahin sehr erfolgreiche Bundesland nicht teilnehmen und wurde lediglich von Josef F. (1,8 %) und Nancy S. (1,6 % jeweils in ihren Stimmbezirken) als Direktkandidaten vertreten. Josef F. Platz erreichte in Magdeburg Position vier im Ranking der Wahlergebnisse und unangefochten die Spitzenposition aller Wahlergebnisse innerhalb der Tierschutzpartei. Unangefochten. Aus eigener Tasche finanziert und mit eigener Kraft ohne jede Unterstützung einer Partei erreicht, deren Spitze sich lieber damit vergnügt, eine Hexenjagd auf Kritiker zu veranstalten. Eine Teilnahme des LV Saarland des Bundesvorsitzenden Eck bei irgendeiner Wahl sucht man vergeblich. Eine Homepage übrigens auch.

Während es innerhalb der Partei Mensch Umwelt Tierschutz nicht einmal eine Abteilung Öffentlichkeitsarbeit gibt und sich das Medienecho – die Reaktion auf die Ausfälle des Thüringer Landesvorsitzenden Harald von F. mal ausgenommen – im Bereich zwischen nichts bis kaum bewegt, ist Josef F. in schöner Regelmäßigkeit in der Magdeburger Presse zu bewundern – mit positiver Wirkung für die Tierschutzpartei. Für die Partei, die ihn mit Schmähung, Verleumdung und Nichtachtung seiner Leistungen belohnt. Für eine Partei, deren Bundesvorstand allen Ernstes versuchte, ein gewähltes Mitglied des erweiterten Präsidiums (alt) zum Rücktritt zu nötigen, weil dieses Mitglied zu besagtem Josef F. Kontakt hielt und das Spitzelsystem des Vorsitzenden gefährliche Treffen in Berlin meldete.

Oder für das kollektive Vorführen einer Beisitzerin, weil deren Landesverband nicht Eck als Wahlvorschlag präsentierte und anschließend unter Druck setzte, ihren LaVo dazu zu bewegen, einen Antrag zur Satzung zu stellen, was sie nicht tat. Sie durchschaute die kläglichen Possen und trat desillusioniert zurück. Schämen sie sich, meine Damen und Herren. Auch für die grandiose Idee des BuVo-Beisitzers O., im LV NRW Stimmen für einen Sonderparteitag unter dessen Mitglieder zu sammeln, um den Landesvorsitzenden Detlev D. abwählen zu lassen aus dem Landesvorstand, dem O. selbst angehörte – was zum Glück kläglich scheiterte. Das allerdings hinderte Herrn O. nicht daran, nun seinerseits den LaVo NRW zu verlassen und dreist auch noch von diesem Vorstand eine öffentliche Entschuldigung (für sein illoyales Verhalten etwa?) zu verlangen. Bravo, Herr O., für höhere Weihen qualifiziert!

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