Statement Teil IV

Von vier mal ZeitenWENDE p.a. hat Eck ein 3er-Pack kurzerhand ins Leben gerufen, wobei die letzte Ausgabe Nr. 40 (3/2010 also) noch vom letzten Jahr stammt! Seitdem tote Hose. Worum geht es bei der Herstellung dieses Parteimagazins? Um das Füllen einiger weniger Rubriken (was andere können und meist auch tun) und die Überprüfung der standardisierten Kategorien (was S. Jedzig sowieso „automatisch“ durchführt), alles andere beschränkt sich auf den Druckauftrag, den Rest führt K. von der Bundesgeschäftsstelle aus. Jemand, der in der Lage ist, konzentriert zu arbeiten, schafft den gesamten Aufwand in vielleicht vier Stunden. Maximal acht Stunden sollten aber in jedem Fall voll und ganz ausreichen. Gesetz den Fall, Eck schafft in 2011 ganze 2 Ausgaben, so bekommt er 12 mal 1.533, bzw. ein mal 18.396 Euro für höchstens 16 Stunden anzurechnendem Aufwand. Ecks Stundenlohn beläuft sich rechnerisch auf 1.149,75 Euro, wobei seine weiteren Ansprüche, die er bei einem Angestelltenvertrag erheben könnte (Urlaubsgeld, Weihnachtsgratifikation, sonstige Zuwendungen, jegliche Kostenerstattungen, etc.) hier noch nicht berücksichtigt sind. Wer bei diesem Stundenlohn von sage und schreibe 1.149,75 Euro (!!!) nicht gleichzeitig das Wort Gaunerei mit in den Mund zu nehmen gedenkt, sollte sich trotzdem Gedanken darüber machen, wie das fortgeführt wird, wenn es einen solch „leichten Anfang“ nehmen kann! Hier Auszüge aus dem bereits erwähnten Protokoll:

Protokoll der Bundesvorstandssitzung am 04.12.2010
Anwesende: Stefan Eck, Margret G., Sabine P., Horst W., Michael S., Christine E., Manfred H., Silvia K. (als Gast)
Es fehlen entschuldigt: Malte L., Volker Arndt hat sich entschuldigt aufgrund dringender LV-spezifische
Arbeiten, Barbara N. aufgrund ihrer Arbeitszeit, Günter S. und Julius B. aus Krankheitsgründen, Ingeborg M. aus privaten Gründen.
Stefan Eck wird zum Versammlungsleiter bestimmt. Sabine P. führt als Schriftführerin das Protokoll.
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…Stefan Eck berichtet, dass seine Hoffnung, durch mehr Beisitzer/innen die Arbeit besser verteilen zu können und das „Kernteam“ dadurch zu entlasten, sich nicht erfüllt hat. Stefan Eck möchte deshalb jetzt eine Aufwandsentschädigung für seine sehr umfangreiche Arbeit: 1000 Euro netto ( ca. 1533 Euro brutto), wovon er 6000 Euro zurückspenden würde. Margret G. stimmt zu.

Manfred H. meint, dass die Finanzordnung geändert werden müsse, besonders für nachfolgende Funktionsträger/innen. Dasselbe gilt beispielsweise auch für Generalsekretär/in oder die Landesvorsitzenden. Stefan Eck schlägt aus verschiedenen Gründen vor, eine Aufwandsentschädigung für ihn in Form eines Gehalts für seine Arbeiten Chefredakteur von ZW, ZW-Online und Homepage zu leisten.

Wir stimmen darüber ab, ob Stefan Eck als Chefredakteur der „Zeitenwende“ eingestellt wird und die Finanzordnung bezüglich der Möglichkeit von Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger generell ergänzt wird: einstimmig angenommen.
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…Stefan Eck schlägt vor, die Empfehlung an den Landesverband Rheinland-Pfalz auszusprechen, den Wahlkampf noch im Dezember abzubrechen. Wir stimmen ab: einstimmig angenommen.

Des Weiteren empfehlen wir dem Landesverband Rheinland-Pfalz, auf seiner Homepage eine diesbezügliche Verlautbarung nach dem 04.02.2011 zu publizieren. Wir stimmen ab: einstimmig angenommen.

…Der Bundesvorstand spricht die Empfehlung aus, dass der Vorstand des LV RLP (Rheinland-Pfalz, die Red.) geschlossen zurücktritt, um eine Neuwahl möglich zu machen. Wir stimmen ab: einstimmig angenommen.
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…Christine E. berichtet: Vermögensstand 172 000 Euro BV und LV zusammen. Laut Stefan Eck gehen noch 17 500 Euro (19 500 Euro) ein.
…Geschätzte Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden des BV zum 31.12.2010: ca. 73.000 Euro.
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…MUT-Medaille 2010, Vorschläge
…Es wurde ferner beschlossen, Frau W. für die Medaille 2011 als Kandidatin des BV vorzuschlagen.

Ich finde, es sollte auch nachdenklich machen, warum der Vorschlag von Eck einstimmig angenommen wurde, den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz abzubrechen und den Rücktritt aller Landesvorstandmitglieder „zu empfehlen“. Was hat ein Bundesvorstand darüber zu bestimmen? Ich denke nichtmal ein Bundesparteitag sollte sich in die Geschäfte eines einzelnen Landesverbandes einmischen dürfen. Hätte der Bundesvorstand so reagiert, wie ich es mir vorstelle, dann hätte er erstens etwas Geld locker machen sollen, um Rheinland-Pfalz finanziell zu unterstützen und zweitens personell helfen müssen, damit die Unterschriften bis zum Stichtag zusammenkommen können (soweit ich mich erinnere, lagen mehr als die Hälfte ja schon Monate vorm Stichtag vor).

Gerade in dieser Sache hat Eck & Co. eklatant versagt. Der Auftrag, wie es das Parteiengesetz vorgibt, an Wahlen teilzunehmen, wird hier von Personen vom Tisch gefegt, die sich mit dem Landesverband Rheinland-Pfalz weder auseinander gesetzt haben, noch mit etwaigen Problemen im Landesvorstand auseinandersetzen wollten. Auf solch parteischädigendem Verhalten folgt in der Tierschutzpartei offensichtlich keine Konsequenz. Das weiß Eck, und deswegen führt er sich wie ein Tyrann auf, glaubt, dass ihm nichts passieren kann, wobei ihm die Partei, so wie es sich mir gegenüber darstellt, auch ziemlich egal zu sein scheint, denn es geht ihm immer nur um sich selbst – der Begriff Amtsmissbrauch ist nicht weit weg, der Vorsatz dazu liegt auf der Hand. Eck war bewusst gewesen, dass es nur eine Sache einer bestimmten Zeit sein würde, bis ich Verschiedenes offenlegen würde, andererseits war und bin ich stets „loyal“ und sah mich der Partei dahingehend verpflichtet, als dass ich der Partei nichts als nur helfen wollte, und das geht nicht, indem man sich mit Revierstreitigkeiten und persönlichen Rangeleien aufhält. Daher habe ich versucht die Unstimmigkeiten innerhalb des Bundesvorstandes zu lösen, wenn sie diesen betroffen haben, und andere, im Bereich des Landesvorstands Hessen, was mir dort wenigstens gelungen ist. Eck glaubte schließlich in Bezug auf ein (vermeintliches) „Bündnis mit den Freien Wählern im Römer“ etwas gegen mich in der Hand zu haben. Und auch wenn die ganze Sache an den Haaren herbeigezogen ist, was Eck ja wusste, so war er sich offensichtlich auch schon sicher, dass das „Dummvolk“ beim Bundesparteitag auf die wie eine Inquisition geschauspielerte Vorführung ihre Wirkung nicht verfehlen würde. Es ist dann von keiner Bedeutung mehr, ob Anschuldigungen unwahr sind, wenn die Show halt stimmt. Das Ausmaß von Ecks Propaganda ist (hoffentlich) jedem Anwesenden beim vergangenen Bundesparteitag deutlich vor Augen und Ohren geführt worden – aber auch dies lag in Ecks Absicht, jeden weiteren bis auf weiteres einzuschüchtern.

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